Die Sache mit der Opposition

Januar 15, 2007

Dem aufmerksamen Medienbeobachter wird seit dem Zusammentreten des neuen Kongresses ein lustiges Schauspiel zuteil: Auch nach der Machtübernahme der Demokraten in beiden Kammern versuchen europäische Journalisten, den Begriff der „Opposition“ aus der Parlamentsdemokratie auf das amerikanische System anzuwenden. Regel 2 dieses Blogs verbietet es leider, Beispiele zu nennen, aber dem interessierten Leser wird es vermutlich ohnehin selbst aufgefallen sein.

Das Problem ist nur: So richtig passt das nicht. Sind die Republikaner jetzt in der Opposition, weil sie im Kongress in der Minderheit sind? Oder sind es immer noch die Demokraten, weil der Präsident ein Republikaner ist?

Von einer „Opposition“ kann man deswegen in parlamentarischen Demokratien wie der deutschen oder britischen so gut reden, weil die Exekutive aus der Legislative hervorgeht, beide also zur gleichen Partei oder Koalition gehören. Die strengere Gewaltenteilung in den USA mit der getrennten Wahl der Exekutive macht den Begriff, nun, schwierig. Die Regierung hat nicht automatisch die Mehrheit im Kongress, wie man sieht.

Besser ist es, einfach von der „Mehrheitspartei“ und der „Minderheitspartei“ zu sprechen. Dann weiß jeder, was gemeint ist.

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