Der Bund Teil 7: Usurpatoren in Schwarz: Der Supreme Court

September 7, 2006

No one can escape justice! schreit der Richter als sein Motorrad die Außenwand der Bank in Manhattan durchbricht. Er springt von der riesigen Maschine, sofort kampfbereit. Noch bevor einer der Räuber schießen kann, streckt er ihn mit einem Tritt nieder. Er reißt seine eigene Waffe aus dem Stiefelholster, ruft I’m a judge! und schießt einen anderen Verbrecher in den Bauch. Die Bankräuber flüchten in ihrer Panik in den Tresorraum, aber mit einer speziellen Kugel wie ein Titan-Flummi treibt the judge sie heraus. Der Bankraub ist zu Ende, die Täter an Ort und Stelle abgeurteilt. Das Gesicht des Richters – oder was man davon unter seinem schwarzen Helm überhaupt sehen konnte – hat zu keinem Zeitpunkt Regung gezeigt. Als er auf dem Motorrad davonbraust, sind seine letzten Worte: I am the law and you’d better believe it!

So sehen die britischen Comiczeichner der Serie Judge Dredd eine postapokalyptische USA, in der die Richter alle Macht im Staat haben. Der Stoff wurde 1995 verfilmt, leider schlecht. Immerhin dürften dadurch aber mehr Leute von der fürchterlichen Gefahr wissen, die uns bei einem Zusammenbruch der Gewaltenteilung droht: Sylvester Stallone könnte Richter werden. Und da regen sich die Leute über Arnold Schwarzenegger als Gouverneur von Kalifornien auf.

Die neun Richter des obersten Bundesgerichts der USA sind (vermutlich) etwas zu alt für Straßeneinsätze, aber ihre Macht im System ist trotzdem furchteinflößend: Der Supreme Court of the United States, abgekürzt SCOTUS oder manchmal auch USSC, hat das letzte Wort bei allen Fragen der Verfassung. Sie können damit jedes Gesetz aufheben und jede Anordnung des Präsidenten für ungültig erklären. Das sollte einen nervös machen, denn in der Verfassung steht kein Wort davon. Dieses Recht des judicial review hat sich das Gericht selbst zugesprochen. An der Spitze der US-Justiz steht ein Haufen Usurpatoren.

Bevor wir das weiter ausführen, schauen wir uns den Aufbau des Justizsystems als Ganzes an, den wir bislang nur gestreift haben:

In den USA sind die einzelnen Justizsysteme der Bundesstaaten und das des Bundes streng getrennt, bilden also keine durchgehende Pyramide wie in Deutschland. Wie immer gilt: Für einige wenige Dinge ist der Bund zuständig (Streit zwischen Bürgern verschiedener Bundesstaaten, Verstoß gegen die Bürgerrechte), für den Rest die Bundesstaaten (darunter wie bereits besprochen die Todesstrafe). Im Alltag ist bei fast allen Verfahren auf der Ebene des Obersten Gerichts eines Bundesstaates die Berufungskette erschöpft; der normale Bürger kommt kaum mit den Bundesgerichten in Berührung. Wer höher will, muss sich einen Trick einfallen lassen, warum der Fall mit Bundesrecht zu tun haben könnte.

Das Justizsystem des Bundes ist wiederum in drei Ebenen aufgeteilt. Ganz unten als „normale“ Geschworenengerichte sind die 94 District Courts (oft wird das von der deutschen Presse als „Bezirksgericht“ übersetzt, was so klingt, als würden einige der wichtigsten Fälle in den USA von Dorfrichtern entschieden; die bessere Wortwahl ist „Bundesbezirksgericht“). Dann kommt eine Berufungsebene, die Courts of Appeals, die für zwölf Regionen (circuits) zuständig sind.

(Parallel dazu gibt es auch spezialisierte Gerichte. So hat das Militär statt der Bundesbezirksgerichte die Courts of Military Review und als Berufungsebene den Court of Military Appeals. Das muss man im Hinterkopf behalten, wenn es um so Fälle wie Haditha geht, aber wir werden hier nicht weiter darauf eingehen.)

Und über allem thront SCOTUS. Dieser besteht aus einem Chief Justice und acht Associate Justices. Die Zahl ist in der Verfassung nicht festgelegt, sondern wird vom Kongress bestimmt. Überhaupt ist die amerikanische Verfassung mal wieder sehr wage, wenn es um den Aufbau der Justiz geht. Im relevanten Artikel III steht zur Struktur nur:

The judicial Power of the United States, shall be vested in one supreme Court, and in such inferior Courts as the Congress may from time to time ordain and establish.

Der Rest des Artikels befasst sich mit Zuständigkeiten und ähnlichen Fragen. Der Aufbau der Bundesgerichte wird also per Gesetz festgelegt, nicht durch die Verfassung, und könnte morgen vom Kongress wieder geändert werden.

Die Richter herrschen dienen auf Lebenszeit oder bis sie keine Lust mehr haben. Die Kandidaten für frei gewordene Posten werden wie üblich vom Präsidenten nominiert und müssen vom Senat bestätigt werden. Diese Nominierungsverfahren sind die brutalsten, die die USA kennen, denn wegen ihrer langen Amtszeit haben die Richter einen enormen Einfluss. Präsidenten sehen eine geschickte Ernennung als Chance an, ein bleibendes Erbe zu hinterlassen. Geschichtlich unterteilt man die Sitzungsperioden nach den Namen ihrer Vorsitzenden. Im Moment (September 2006) haben wir den „Roberts Court“ nach Chief Justice John G. Roberts.

Nur wenige Dinge fallen in den direkten („originären“) Zuständigkeitsbereich des Obersten Gerichts (original jurisdiction) – Streit zwischen Bundesstaaten, zum Beispiel, oder wenn Botschafter und ausländische Diplomaten beteiligt sind. Sonst befasst er sich mit Fällen, die ihm von den unteren Ebenen zugetragen werden, also Berufungsgesuche. Wegen eines Gesetzes von 1789 kann er sich auch mit gewissen Berufungsanträgen aus den Justizsystemen der Bundesstaaten befassen. Ein Recht des Bürgers auf eine Verfassungsbeschwerde wie in Deutschland gibt es nicht. Entsprechende Klagen müssen durch die Instanzen gehen.

Von allen Anträgen suchen sich die Richter die aus, die sie interessant finden, völlig nach belieben. Der Rest fällt unter den Tisch. Dieser Vorgang wird in Deutschland häufig missverstanden, und dann steht in der Zeitung schon mal etwas wie „Das Oberste Gericht der USA bestätigte ein Urteil der untergeordneten Ebene“. Das ist falsch: Das Gericht nimmt überhaupt nicht zu dem Fall Stellung, denn er hat sich mit ihm formell gar nicht befasst. Das bisherige Urteil hat einfach weiter bestand. Wie bei den meisten Gerichten kann sich SCOTUS nur solcher Fälle annehmen, die ihm vorgelegt werden, er ist also „ohne Wille“. Das ist eine wichtige Einschränkung, um Judge-Dredd-Szenarien zu verhindern.

Damit sind wir wieder beim Judicial Review, dem wichtigsten Recht des Gerichts, das es 1803 in Marbury vs Madison für sich beanspruchte.

Der Fall selbst ist kompliziert, und wir werden ihn hier nicht aufrollen. Es reicht zu wissen, dass der Kongress dem Obersten Gericht im Judiciary Act von 1789 gewisse Rechte zugesprochen hatte, die so nicht in der Verfassung aufgeführt sind, und dass das Gericht auf der Grundlage dieser Befugnisse eine Anordnung erlassen sollte. Das können wir aber nicht, erklärt der Supreme Court unter Chief Justice John Marshall, denn dieser Teil des Judiciary Acts ist verfassungswidrig. Und das können wir mit großer Sicherheit sagen, denn wir sind die Leute, die die Verfassung interpretieren. Übrigens nämlich.

Kurz gesagt lautete das Urteil also tatsächlich we are the law and you’d better believe it, nur etwas höflicher formuliert und ohne die Lederkluft. Mit Marbury vs Madison wurde die bis dahin eher schwache Judikative auf ihre eigene Art plötzlich so mächtig wie die anderen beiden Gewalten.

Inzwischen ist es völlig normal, dass das oberste Gericht eines Landes die Verfassung interpretiert, und daher dürften die meisten interessierten Leser an dieser Stelle mit den Schultern zucken. Aber damals war das neu, fast radikal, umstritten. Bis heute sind die „Law Lords“ des House of Lords die oberste juristische Instanz in Großbritannien (was aber geändert werden soll). Ein großes Problem mit dem „neuen“ System gibt es tatsächlich: Eine Entscheidung des Obersten Gerichts kann nur durch eine Verfassungsänderung aufgehoben werden (was Amerikaner hassen – Never change a working system sagen Informatiker dazu) oder wenn das Gericht seine eigenen Urteile aufhebt. Eigentlich sollte aber doch das Volk das Sagen haben?

Nun stellt heute niemand ernsthaft das Recht auf Judicial Review in Frage. Aber viele Leute sind mit der Art unglücklich, wie SCOTUS damit umgeht – auch einige der obersten Richter selbst. Als Musterbeispiel für einen mutmaßlichen Machtmissbrauch gilt Roe vs Wade, das Urteil von 1973, das die Abtreibung in den USA bundesweit legalisierte. Kein Fall ist in den USA umstrittener, keiner wird häufiger wieder hervorgeholt und debattiert, und daher zeigt auch kein Fall besser, wie sich Amerikaner das Zusammenspiel von Legislative und Judikative vorstellen.

Deswegen werden wir ihn uns im nächsten Eintrag anschauen, zusammen mit einigen anderen historisch wichtigen Fällen.

(Judge-Dredd-Einleitung nach der ersten, unveröffentlichten Folge, wie in „Judge Dredd Annual 1981“ abgebildet. IPC Magazines Ltd. 1980.)

[Überarbeitet 8. Mai 2007]

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