Archive for Juli, 2006

Der Bund Teil 2: Der Pöbel in action: Das Repräsentantenhaus

Juli 10, 2006

Nachdem wir die grundsätzliche Struktur der USA erklärt haben, schauen wir uns heute als ersten konkreten Baustein das Repräsentantenhaus an: Die Kammer des Kongresses, in dem seit mehr als 200 Jahren der Pöbel regiert, in der schon mal der Geist von Star Trek gefeiert wird, der aber auch die Finanzen kontrolliert.

Die Formalien: Die 435 Abgeordneten werden auf zwei Jahre gewählt. Jedes gerade Jahr finden also Kongresswahlen statt. Damit können wir den ersten häufigen Fehler aus der Welt schaffen: Eine Legislaturperiode dauert in den USA zwei Jahre, nicht vier. Vier Jahre beträgt die Amtszeit eines Präsidenten, also die „Exekutivperiode“. Die Verwirrung ist eine weitere Folge der fehlenden Gewaltenteilung in parlamentarischen Demokratien wie Deutschland, wo die Exekutive aus der Legislative hervorgeht und die Perioden daher identisch sind. Wir sind im Juli 2006 im 109th Congress, also der 109. Legislaturperiode.

Die Sitze im Repräsentantenhaus werden nach der Bevölkerungsgröße der Bundesstaaten vergeben: Wer mehr Einwohner hat, kriegt mehr Sitze, jeder Staat aber mindestens einen. Daher alle zehn Jahre die Volkszählung, auf die wir in einem anderen Zusammenhang eingegangen sind. So hatte Arizona bei seiner Gründung 1912 einen Sitz, inzwischen sind es acht. Kalifornien hat als Staat mit den meisten Einwohnern 53 Sitze. Alaska hat zwar die größte Fläche, aber da Bären und Elche nicht zählen, nur einen Sitz.

Es ist Sache der Bundesstaaten, sich in Wahldistrikte aufzuteilen, die jede die gleiche Bevölkerungszahl haben. Arizona hat also acht congressional districts [PDF]. Die Distrikte werden durchnummeriert und erscheinen dann mit dem Kürzel des Bundesstaates. Zum Beispiel ist „AZ-7“ der 7. Distrikt von Arizona, ein Bereich im Südwesten an der Grenze zu Mexiko. Die Hälfte der 640.000 Einwohner sind Hispanics. Vor zwei Jahren haben sie den Demokraten Raúl Grijalva gewählt. Schaut man in der Kongress-Datenbank THOMAS unter Grijalva nach, sieht man hinter seinen Gesetzentwürfen „Rep Grijalva, Raul [AZ-7]“ (das „Rep“ heißt representative, nicht „Republikaner“, ein weiterer häufiger Fehler).

An diesem Beispiel sieht man schön eine wichtige Eigenschaft des Systems: An einem Ort zusammenhängende Gruppen haben die Möglichkeit, einen Vertreter ihrer Art in die Legislative zu bringen. So ist ist es nicht überraschend, dass der Abgeordnete des ersten Distrikts von Utah, Rob Bishop, ein Mormone ist. Würden alle Gothics der USA an einem Ort wohnen, hätten sie guten Chancen, jemanden in schwarzer Kleidung ins Repräsentantenhaus zu schicken.

Soweit die Theorie. Jetzt kommt die knallharte Alltagspolitik mit ihren schmutzigen Tricks.

Da die Bevölkerung nicht gleichmäßig verteilt ist, können die Grenzen der Distrikte auch nicht gleichmäßig gezogen werden. Das Ziel ist ja, sie von der Bevölkerungszahl gleich groß zu machen, nicht von der geographischen Fläche. Die Distrikte sind also immer etwas bizarr geformt.

Diese Tatsache gibt bösen Menschen in der Landesregierung nun die Gelegenheit, die Linien so zu manipulieren, dass die Wähler der eigenen Partei möglichst zusammenhängen, die des Gegners aber fragmentiert sind. Dieser Vorgang heißt gerrymandering und wurde erstmals im großen Stil 1812 von den Demokraten in Massachusetts angewandt. Es gibt gewisse Kontrollen dagegen, aber immer wenn die Grenzen neu gezogen werden – reapportionment heißt das Fachwort – liegt der Vorwurf in der Luft. Jemand ist immer unglücklich.

Warum überhaupt dieser Aufwand? Der Kongress löst mit dem Zwei-Kammer-System eines der ältesten Probleme, vor denen ein Bund von Einzelstaaten steht: Die Staaten mit mehr Einwohnern wollen mehr zu sagen haben, die Staaten mit weniger Einwohnern wollen sich aber nicht dominieren lassen. An diesem Streit drohte die ganze Verfassung zu scheitern, bis in dem great compromise einfach zwei Kammern gemacht wurden: Eine, in der die großen Staaten mehr Gewicht haben (das Repräsentantenhaus) und eine, in der alle Staaten gleich sind (der Senat). Wie wir in der nächsten Folge sehen werden, hat dort nämlich jeder Bundesstaat genau zwei Vertreter, egal wie groß der klein er ist. Da beide Kammern jedem Gesetz zustimmen müssen, kann keine Seite übervorteilt werden.

Wir werden das Gesetzgebungsverfahren in den USA in der übernächsten Folge behandeln. Jetzt gehen wir nur noch auf die Besonderheit des Repräsentantenhauses ein: Die Finanzhoheit.

Wenn ein Gesetz mit Geld zu tun hat, muss der Entwurf hier seinen Ursprung haben. Das Repräsentantenhaus stellt dazu das mächtige Ways and Means Committee, dessen altertümlicher Name schon zeigt, dass es erstmals 1789 zusammentrat. Hat das Repräsentantenhaus ein Haushaltsgesetz verabschiedet, geht es an den Senat, der dann die üblichen Anhänge vorschlagen kann. Wir halten fest: Wenn der Senat oder gar der Präsident von sich aus anfangen über Geld reden, kann man das getrost ignorieren. Meistens handelt es sich um reines Wunschdenken. Ohne das Repräsentantenhaus gibt es keinen Cent.

Schön, mag jetzt der interessierte Leser denken. Aber was hat das alles mit Star Trek zu tun?

Das Repräsentantenhaus gilt seit jeher als weniger spießig, weniger staatstragend, näher am Volk – die Volkskammer halt. Weil es um zwei Jahre geht, sind die Wähler eher als bei den Senatoren bereit, Außenseitern eine Chance zu geben. Die Kammer ist damit – gewollt – offener für Quereinsteiger in die Politik, wie zum Beispiel den Musiker Sonny Bono, in Europa besser bekannt als Chers Ex-Ehemann. Das System sorgt dafür, dass frisches Blut in die Politik kommt, etwas zumindest. Das heißt nicht, dass aus dem Repräsentantenhaus keine Staatsmänner kommen: George Bush, der Vater der jetzigen Präsidenten George W. Bush, hielt von 1967 bis 1971 einen Sitz für Texas, bevor seine Karriere ihn dann (mit einigen Umwegen) ins Weiße Haus führte.

Und dann wäre da noch James Traficant aus Ohio.

Traficant saß von 1984 bis 2002 im Repräsentantenhaus und wurde berühmt für seine einminütigen Reden, in denen er häufig als Ausdruck der Verzweifelung über den Zustand der US-Politik und der Welt im allgemeinen ein beam me up! einbaute. Berüchtigt waren nicht nur der Inhalt der Reden, die bissigen Bemerkungen und seine Kleidung, sondern auch sein Toupee. Weniger amüsiert waren seine Mit-Demokraten, als er für einen Republikaner als Präsident der Kammer stimmte. Aus der Partei konnte man ihn nicht werfen – das geht in den USA nicht, wie wir irgendwann erklären werden – aber er wurde nicht für einen einzigen Ausschuss nominiert.

Am Ende wurde Traficant nicht abgewählt, sondern der Korruption und anderer Vergehen schuldig gesprochen. Seine Haftstrafe endet 2010. Kommt er wieder?

Transporter bereit halten.

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Kurz erklärt: Türgriffe

Juli 6, 2006

In den USA werden überwiegend runde Türgriffe verwendet (doorknobs) statt der in Deutschland vorherrschenden Hebel. Das macht es für kleine Kinder und Tiere schwieriger, Türen zu öffnen, was je nach Situation durchaus erwünscht sein kann. Aber auch als Erwachsener braucht man eine Hand frei, da es nicht möglich ist, diese Türen mit dem Ellenbogen oder einem Fuß zu öffnen, wenn man etwas trägt.

Zahlreiche Filme benutzen entsprechende Situationen für Klamauk. Am bekanntesten dürfte in Deutschland die Szene in American Pie 2 sein, wo Jim Levenstein (gespielt von Jason Biggs) die Tür nicht aufbekommt, weil er mit Sekundenkleber eine Hand an einer Porno-Kassette festgeklebt hat und die andere an, nun, irgendetwas in seiner Unterhose. Am Ende muss er aus dem Fenster klettern. Hier kann man einmal mit Fug und Recht sagen: In Deutschland wäre das so nicht passiert!

Beliebte Fehler zum Unabhängigkeitstag

Juli 4, 2006

Heute haben die USA Geburtstag, denn vor 230 Jahren erklärten die 13 Kolonien ihre Unabhängigkeit. Oder zumindest glauben das viele Leute, einschließlich einiger Amerikaner. Leider zu unrecht, denn das war schon zwei Tage vorher geschehen, als der Continental Congress die Unabhängigkeits-Resolution von Richard Henry Lee aus Virginia annahm. Am 4. Juli 1776 wurde nur der dazugehörige Text von Thomas Jefferson formell ratifiziert. Streng genommen sind die USA also heute 230 Jahre und zwei Tage alt.

Verdammt, schon wieder einen Geburtstag verpasst.

Echte Patrioten lösen das Problem dadurch, dass sie einfach vom 2. bis zum 4. Juli durchfeiern. Insbesondere Studenten entwickeln Anfang Juli eine ungeahnte Liebe zum Mutterland, die alle zeitlichen Grenzen hinwegfegt. Der Fehler ist also trivial und soll uns nicht weiter beschäftigen. Wir befassen uns heute stattdessen mit einem anderen Irrglauben im Zusammenhang mit der Unabhängigkeitserklärung: Es geht um ein „Recht auf Glückseligkeit“, das angeblich in der amerikanischen Verfassung verankert sein soll.

An dieser Stelle bedauert dieser Autor, sich Regel 2 auferlegt zu haben, nämlich in diesem Blog keine Beispiele für Fehler aufzuführen. Denn seit Februar 2004 behauptet eine angesehene deutsche Computerzeitschrift auf ihrer Website in einem wöchentlichen Blog, dass Jefferson die pursuit of happiness in die Verfassung festgeschrieben habe. Abgesehen davon, dass Jefferson US-Botschafter in Paris war, als 1787 die Verfassung geschrieben wurde, zeigt peinlicherweise der beigefügte Link des Textes eindeutig, dass die folgenden Worte in der Unabhängigkeitserklärung stehen:

We hold these truths to be self-evident, that all men are created equal, that they are endowed by their Creator with certain unalienable Rights, that among these are Life, Liberty and the pursuit of Happiness.

Als hilfsbereiter Mensch hat dieser Autor dem ungenannten Verfasser damals eine höfliche E-Mail geschrieben und auf den Fehler aufmerksam gemacht. Da es keine Antwort gab, schicke er im nächsten Jahr eine weitere Mail und in diesem Jahr gab es dann noch eine. Die hier nicht zu nennende Zeitschrift hat den Fehler jedoch bislang weder eingestanden noch korrigiert. Im Februar 2007 ist daher die nächste Mail fällig. Man braucht Ziele im Leben.

Diese Journalisten sind allerdings nicht die einzigen Leute, die glauben, Amerikaner hätten ein verfassungsmäßiges Anrecht darauf, glücklich zu sein. Schön wär’s. Aber selbst in der Unabhängigkeitserklärung wird nur von dem Recht gesprochen, nach der Glückseligkeit zu streben – pursuit of happiness, steht da, nicht einfach happiness. So toll wäre das also ohnehin nicht.

(Es gibt wirklich eine Verfassung, in der ein Recht auf das Streben nach Glückseligkeit verankert ist, nämlich die japanische. In Kapitel III, Artikel 13 steht nach offizieller Übersetzung:

All of the people shall be respected as individuals. Their right to life, liberty, and the pursuit of happiness shall, to the extent that it does not interfere with the public welfare, be the supreme consideration in legislation and in other governmental affairs.

Aber das nur am Rande.)

Nun muss man aber noch wissen, dass life, liberty and pursuit of happiness für Jefferson und seine Zeitgenossen einen ganz bestimmten Unterklang hatte. Denn die Formulierung ist vom britischen Philosophen John Locke geklaut, der von life, liberty and estate oder auch property sprach, also das Recht auf Besitz, genauer, Privatbesitz und Wohlstand. Hier ist nicht der Ort für einen philosophischen Exkurs zu Locke, für den dieser Autor ohnehin nicht qualifiziert wäre. Es reicht darauf hinzuweisen, dass Jeffersons Zeitgenossen sehr wohl wussten, wie das Originalzitat lautete und es entsprechen verstanden haben. So sprach kein geringerer als George Washington bei der Verfassungsgebenden Versammlung von dem Ziel einer [1]

government of respectability, under which life, liberty, and property will be secured to us

In der Verfassung wird im Fünften Zusatz festgehalten, dass man einem Bürger nur nach einem ordentlichen Verfahren life, liberty or property entziehen (das Verb lautet im Original deprive) kann. Von Glückseligkeit ist auch da nicht die Rede.

Aber warum hat Jefferson nicht „Besitz“ geschrieben? Auch hier brauchen wir nicht tief in die Philosophie oder in Jeffersons persönliche Sicht der Welt einzutauchen. Während die Verfassung ein furztrockenes Dokument ist, das sich (für damalige Verhältnisse) ohne Pathos mit dem Aufbau des Staates beschäftigt, ist die Unabhängigkeitserklärung ein hochemotionaler Text mit dem Anspruch, Grundsätzliches über den Menschen, seinen vom Schöpfer gegebenen Rechten und der Beziehung zu seiner Regierung festzuhalten. Etwas so krass materialistisches wie die Eigentumsfrage passt schon von der Stilebene da nicht hin. Die Verfassung ist bodenständig und pragmatisch, die Unabhängigkeitserklärung greift nach den Sternen und ist idealistisch.

Am Ende ist es deswegen auch völlig richtig, am 4. Juli zu feiern, denn das ist der Tag, an dem sich die Amerikaner formell zu diesen Idealen bekannt haben. Der Unabhängigkeitstag dient aus dieser Sicht dazu, sich einmal im Jahr kollektiv vor Augen zu halten, was die höheren Ziele der Amerikanischen Revolution waren, sich also an das grundsätzliche warum der USA zu erinnern. Die formelle Resolution zur Loslösung vom britischen Mutterland und selbst die Verfassung sind so gesehen nur die Folgen dieses Bekenntnisses, der Versuch, die Ideal der Unabhängigkeitserklärung in die Praxis umzusetzen.

Dass die Verfassung am 4. März 1789 in Kraft trat und in vielen Teilen der USA im März noch das Bier in der Flasche gefriert, spielt selbstverständlich nur am Rande eine Rolle. Zumindest die besagten patriotischen Studeten meinen aber, dass es reicht, wenn man sich auf den Partys zu Halloween, Weihnachten und Silvester den Arsch abfriert. Die Freiheit macht halt noch mehr Spaß, wenn man sie im Bikini feiern kann.

Noch ein Fehler zum Schluss: Bitte nicht Engländern zum Unabhängigkeitstag gratulieren. Briten und Amerikaner haben zwar viele gemeinsame Feiertage, aber gerade der vierte Juli gehört nicht dazu, und Engländer sind eher unglücklich, an eine ihrer größten Niederlagen erinnert zu werden. Im Moment haben die ja schon genug an der Fußball-WM zu knabbern.

([1] Brogan, Hugh The Penguin History of the USA, 2nd Ed 1999, Seite 196.)

(Korrigiert 8. Feb 2007: Vorname von Locke. Zuerst gesehen von EB, vielen Dank)

Der Bund Teil 1: Gewaltenteilung für Teilungslose

Juli 1, 2006

Heute beginnen wir mit einer Serie, die ein großes Ziel hat: Den Aufbau der Bundesebene zu erklären, also wie die US-Regierung arbeitet und wie Gesetze gemacht werden und so. Am Ende soll der interessierte Leser in der Lage sein, die häufigsten politischen Vorgänge zu verstehen, selbst dann, wenn es die Presse nicht tut.

Wir haben dafür schon heimlich die Grundlagen gelegt: Die Federalist Papers wurden als wichtige Quelle eingeführt und die grobe Struktur kennen wir jetzt auch. Ein allgemeiner Aspekt fehlt uns aber noch, bevor wir richtig loslegen können: Die Gewaltenteilung.

Deutsche habe erfahrungsgemäß Probleme mit der Gewaltenteilung, weil sie selbst keine haben, oder auf jeden Fall keine strenge. Die Bundeskanzlerin ist Chefin der Exekutive, aber auch eine Abgeordnete des Bundestages, also ein Teil der Legislative. Da die Exekutive aus der Legislative hervorgeht – wer die Mehrheit im Parlament hat, bestimmt den Bundeskanzler – und die Parteien Fraktionszwang haben, sind Exekutive und Legislative sogar noch stärker verbunden. Ähnliche Systeme sind in vielen europäischen Staaten im Gebrauch und funktionieren auch recht gut. Nur dass sie keine echte Gewaltenteilung haben.

Im 18. Jahrhundert war die aber super angesagt, und deswegen haben die USA eine echte, strenge, klare Gewaltenteilung. Exekutive (Präsident), Legislative (Kongress) und Judikative (Oberstes Gericht) arbeiten unabhängig, kontrollieren sich aber nach dem Prinzip der checks and balances alle gegenseitig. Wie, das werden wir bei den einzelnen Einträgen sehen.

Es kommt noch eine weitere Linie dazu, die eine gewisse Unterform der Gewaltenteilung darstellt: Die Aufspaltung der Legislative in zwei Teile, in Senat und Repräsentantenhaus. Auch wenn das nicht zur klassischen Gewaltenteilung gehört, soll sie hier besprochen werden, denn sie ist für den politischen Alltag von fundamentaler Bedeutung.

Die meisten westlichen Staaten haben Parlamente mit zwei Kammern, auch die, die es mit der Gewaltenteilung nicht so eng sehen. Oft überwacht dabei ein „Oberhaus“ ein „Unterhaus“, was in den USA aber nicht der Fall ist: Hier sind beide Kammern (fast) völlig gleichberechtigt. Ihre Mitglieder werden jeweils direkt vom Volk gewählt. Jedes Gesetz braucht die Zustimmung beider Kammern, in absolut identischer Form, womit jedes Gesetz doppelte Arbeit bedeutet.

Das ist laut, und umständlich, und teuer, und spätestens beim letzten Punkt hört bei Amerikanern sonst der Spaß auf. Was soll das?

Der Senat war ursprünglich eine Länderkammer. Die Senatoren wurden von den Bundesstaaten bestimmt, wie also der Bundesrat heute. Ähnlich wie da lief das aber nicht so gut: Die Landesparlamente konnten sich nicht auf Kandidaten für den Senat einigen, die Senatoren galten als faul und korrupt und überhaupt war das alles irgendwie undemokratisch. Daher wurde 1913 im 17. Verfassungszusatz die Direktwahl der Senatoren eingeführt.

Man beachte die unterschiedlichen Lösungsansätze für ein ähnliches Problem: In den USA wurde die bockige Länderkammer direkt dem Volk unterstellt, in Deutschland wird sie durch die Föderalismusreform zum Teil entmachtet. Damit ist Deutschland ein Stück weit in Richtung eines Einkammer-Parlaments wie in Israel oder Dänemark gerückt.

Genau diese Entwicklung wollten die Väter der US-Verfassung aber ausdrücklich verhindern. So schön das mit der Demokratie und den gewählten Volksvertretern sein mag, nach amerikanischer Sicht sind sie auch eine der größten Gefahren für jede Republik: Eine Volkskammer, so die Federalist Papers, neigt dazu, sich im Laufe der Zeit immer mehr Macht anzueignen, bis sie das ganze System dominiert und eine Art Diktatur der Legislative entsteht.

Als Paradebeispiel für eine solche Entwicklung gilt Großbritannien. Dort hatte das House of Commons ursprünglich nur wenige Rechte, aber bereits bis zur Amerikanischen Revolution hatte es dem König echte Befugnisse abgejagt. Danach ging der Prozess ungebremst weiter. Die Monarchie hatte bald nur noch eine zeremonielle Rolle, im 20. Jahrhundert wurde auch das House of Lords zum großen Teil entmachtet und entging unter Tony Blair nur knapp der kompletten Auflösung. Fairerweise muss man sagen, dass die Briten noch nicht einmal so tun, als hätten sie eine Gewaltenteilung. Die Diktatur des Parlaments ist im Gegenteil Programm.

Kennt man die ursprüngliche Struktur des Senats, wird auch einiges andere klar. Die drei für die Tagesarbeit wichtigsten Organe sollten auf drei unterschiedliche Arten bestimmt werden: Das Repräsentantenhaus durch das Volk, der Senat durch die Bundesstaaten und der Präsident durch Wahlmänner. Damit sollte sichergestellt werden, dass eine radikale Strömung nicht den ganzen Staat erfassen konnte.

Durch die Direktwahl des Senats ist dieser Mechanismus weitgehend zerstört. Das wird damit entschuldigt, dass man der Bevölkerung inzwischen mehr zutraut als im 18. Jahrhundert. Es reicht nach dieser Sicht, wenn der Senat und das Repräsentantenhaus aufeinander losgelassen werden. Immerhin funktioniert das seit nun fast 100 Jahren.

Welche Folgen hat die strenge Gewaltenteilung in den USA? Erstens, das System zwingt die Staatsorgane zur Zusammenarbeit. Zweitens, das System ist laut, weil diese Kompromisse erstmal ausgearbeitet werden wollen.

Das ist auch ein Grund, warum ehemalige Diktaturen wie Deutschland, Japan, Afghanistan oder der Irak erstmal eine parlamentarische Demokratie mit einem Parteiensystem kriegen und kein Kongress-System nach dem Vorbild der USA: So viel Demokratie, lautet die Überlegung, will erstmal gelernt sein. Es konnte ja keiner ahnen, dass Deutschland das Provisorium Grundgesetz behalten würde. Dort, wo man langsam und geordnet die Macht übergeben konnte – bei den Philippinen oder Kuba zum Beispiel – wurde dagegen direkt ein Kongress-System eingeführt.

Soweit der letzte Überblick. Der nächste Eintrag der Serie befasst sich mit Star-Trek-Zitaten, also mit dem Repräsentantenhaus.