Police Officer, Sheriff, Trooper: Der Aufbau der US-Polizei

März 26, 2007

Wir sind in diesem Blog an dem Punkt angelangt, wo wir viele der einfachen Themen abgearbeitet haben und uns jetzt mehr und mehr mit den komplizierteren herumschlagen müssen. Dazu gehört der Aufbau der Polizei in den USA.

Das Problem ist nicht nur, dass die Sache an sich tatsächlich kompliziert ist. Wir haben hier dummerweise kein bekanntes Modell, das wir zu Hilfe nehmen, keinen anderen Staat, auf den wir verweisen könnten. Unsere ohnehin sehr grobe Analogie zur EU passt auch nicht mehr und ein Vergleich mit den Strukturen im ehemaligen Mutterland führt in die Irre, denn viel Ähnlichkeit haben ein sheriff in Großbritannien und den USA nicht. Man muss es auf die harte Tour erklären.

Dazu kommt noch, dass die US-Polizei und Sheriffs ständig in Filmen zu sehen sind und viele Deutsche notgedrungen eigene Theorien entwickelt haben, wie das System funktioniert. Wenn der korrupte, schmierige Südstaaten-Sheriff die Helden quer durch die USA verfolgt, halten sie das schon mal für eine legale Vorgehensweise und nicht für ein Zeichen, dass der Mann völlig den Verstand verloren hat. Es haben sich in Deutschland Begriffe wie die Beschreibung des FBI als “Bundespolizei” eingebürgert, die bestenfalls irreführend sind: Das Federal Bureau of Investigation hat zwar viele Aufgaben, ist aber wie der Name sagt erstmal eine Ermittlungsbehörde. So etwas wie die deutsche Bundespolizei gibt es in Amerika nicht.

In diesem Eintrag werden wir erstmal einen Überblick über den Aufbau der US-Polizei geben. Die Einzelheiten – was jetzt das FBI alles genau tut oder wieso amerikanische Polizisten Namensschilder tragen – behandeln wir in späteren Einträgen. Wir klammern auch erstmal einige richtig abgefahrene Punkte aus wie den Sonderstatus der Universitäten mit ihrer Campus-Polizei oder die Situation in den Indianer-Nationen, die ohnehin nur noch mit Hilfe von Tabellen beschrieben werden kann.

Wir fangen mit einem ganz allgemeinen Prinzip an, das den größten Unterschied ausmacht: In den USA ist die Polizei auf kommunaler Ebene organisiert, nicht auf Landes- oder Bundesebene.

Das bedeutet: Jede Stadt, ob groß oder klein, hat ihre eigene, unabhängige, getrennte Polizei. Sie wird von der Stadt ausgerüstet, bezahlt und geleitet. Ihre Befugnisse enden an der Stadtgrenze. Weder der Gouverneur noch gar der Präsident haben diesen Beamten irgendwas zu sagen. Der Polizeichef ist ein Angestellter der Stadt.

Nehmen wir mal an, oh Schreck, dass Deutschland ein Bundesstaat der USA wäre. Essen hat jetzt eine eigene, unabhängige Polizei und Bochum auch. Das Essen Police Department (EPD) bekommt viel Geld von ihrer Stadt. Die Polizei fährt BMW und trägt 45er Magnums. Es sind 2.500 Beamte im Dienst, oder etwa 50 je 10.000 Einwohner; das Anfangsgehalt liegt bei 5.000 Euro im Monat. Die Villa Hügel ist zum Polizeipräsidium umgebaut und alle Wachen sind mit Marmor ausgelegt worden.

Der Stadtrat von Bochum hält das für unnötig. Das Bochum Police Department (BPD) fährt ausgemusterte Trabbis und ist mit Mausern bewaffnet. Je 10.000 Einwohner sind 15 Beamte angestellt; das Anfangsgehalt liegt bei 1.500 Euro im Monat. Das Polizeipräsidium ist in einer Ecke im Bergbau-Museum eingerichtet worden – im unterirdischen Teil, versteht sich.

Wir hatten in unserem Gesamtüberblick davon gesprochen, welche Macht die amerikanischen Kommunen haben und wie wichtig deswegen die Kommunalpolitik ist – jetzt sehen wir warum. Wir hatten auch bereits erklärt, dass die Kommune einen Teil der Mehrwertsteuer festlegt – jetzt sehen wir, was sie mit dem Geld macht.

Auch über die anderen Aspekte entscheidet die Stadt, zum Beispiel über die Zahl und Ausrüstung von Polizeiautos. In Bundesstaaten mit einer starken direkten Demokratie entscheidet damit der Bürger, wie viel Geld die Polizei bekommen soll, zum Beispiel in West Linn in Oregon oder in Lawrence, Kansas, eine Stadt mit 80.000 Einwohnern:

In August of 1990, Lawrence voters approved a second half-cent sales tax for hiring new police officers, fire fighters and reducing property tax in the city. As a result of that vote, the department hired 27 new officers (…).

(Es gibt Zuschüsse vom Bundesstaat und dem Bund, weswegen die Frage des Geldes für die Polizei nicht nur im kommunalen, sondern auch beim Wahlkampf auf Bundesebene eine Rolle spielt. Das ganze Polizei- und Justizsystem der USA, alle drei Ebenen zusammengenommen, wurde im Jahr 2001 zu 50 Prozent von den Kommunen, zu 35 Prozent von den Bundesstaaten und zu 15 Prozent vom Bund finanziert.)

Am lehrreichsten für uns sind dabei die Vorgänge in ganz kleinen Orten. Gehen wir deshalb nach Minnesota an der Grenze zu Kanada, wo es im Winter schon mal Minus 50 Grad wird – wir sind jetzt tief in “Fargo”-Land. Hier gibt es das Dorf Tower (479 Einwohner) und den Nachbarort Breitung (662 Einwohner), die gemeinsam eine Polizei aufgebaut haben.

Der Stadtrat von Tower will wissen: Warum sind die Ausgaben für die Polizei in einem Jahr um 23.000 Dollar in die Höhe geschossen? Nun, offenbar sind neben den Kosten für die Krankenversicherung der zwei (in Zahlen: 2) Vollzeitbeamten auch die Kosten für ihre zwei (in Zahlen: 2) Polizeiautos gestiegen. Der höhere Benzinpreis spielt auch eine Rolle. Die Diskussion mit Polizeichef (ja, auch hier muss es eine Hierarchie geben) Jim Hill zeigt uns, wie transparent die Finanzen sind:

Hill estimated the costs for running the police department in 2007 at a total of $252,932, with $151,532 in salary costs and $101,400 in other costs including $44,000 for benefit costs for health, dental and life insurance for the full-time officers. The department does receive $7,000 in state police aid and $2,000 in training reimbursement.

Tower und Breitung wollen trotzdem an ihrem Plan festhalten, einen dritten Vollzeitbeamten einzustellen.

Wir sehen an diesem Beispiel, dass Kommunen beschließen können, gemeinsam eine Polizei zu unterhalten. Statt einzelner Sicherheitskräfte in Essen und Bochum würde es vermutlich sinnvoller sein, in diesem Teil von Germany, U.S.A. ein Ruhrgebiet Metropolitan Police Department (RMPD) für die ganze Region aufzubauen.

Nun sind die Dimensionen bei den Großstädten etwas anders. Schließlich müssen die 37.000 Angestellten des New York Police Department (NYPD) anders geleitet werden als die zwei (bald drei!) Beamten in Tower und Breitung. Die Prinzipien sind aber gleich: Auch die Großstädte entscheiden darüber, wie viele Beamte [PDF] sie einstellen, wie sie ausgerüstet werden, was sie dürfen.

Damit ergeben sich selbst im gleichen Bundesstaat unterschiedliche Bedingungen. San Diego hat je 10.000 Einwohner 17 Polizeibeamte, Los Angeles 24 und San Francisco 30 (in Washington sind es übrigens 65). Bei dem San Francisco Police Department (SFPD) beträgt das Jahresgehalt am Anfang von etwa 65.500 Dollar und die Stadt wirbt gezielt Schwule und Lesben an.

Diese Freiheit, die Polizei nach den eigenen Bedürfnissen und Vorstellungen aufzubauen, ist ein Grund für die kommunale Struktur: Es gibt eine Spezialisierung des Dienstes. Ein anderer besteht im besseren Service. Die Polizei soll ihre Stadt schützen – Streife gehen, Verbrecher fangen, Katzen aus Bäumen holen – und nicht für irgendwelche Dinge wie den Schutz von Atommüll-Transporten abgezogen werden können.

Im Gesamtkonzept soll die kommunal organisierte Polizei ein weiteres Bollwerk gegen die Entstehung eines totalitären Staates bilden. Der Präsident kontrolliert die Armee, die Gouverneure ihre Nationalgarden und die örtlichen Regierungen die Polizei. Dies entspricht dem Prinzip aus den Federalist Papers, dass zum Schutz des Bürgers die staatliche Gewalt in möglichst viele Einzelelemente aufgetrennt werden soll.

Mit diesem Wissen können wir uns jetzt auf’s Land wagen.

In den Landkreisen (counties) gelten erstmal die gleichen Prinzipien wie dass die Autorität der Gesetzeshüter auf ihre eigene Kommune begrenzt ist. Es gibt auch die gleichen Entscheidungsprozesse, wie viele Beamte gebraucht werden, welche Autos sie fahren, wie sie bezahlt werden, etc.

Ein wichtiger Unterschied ist aber, dass der Polizeichef meist (aber nicht immer) gewählt wird und meist (aber nicht immer) “Sheriff” heißt. Man darf sich trotz aller Western dabei nicht dazu verleiten lassen, von einem kleinen verstaubten Büro auszugehen, in dem ein heruntergekommener Säufer und zwei deputies Grashalme kauen und auf Viehdiebe warten. Die Sheriff-Wache von Los Angeles County (LASD) hat 16.000 Mitarbeiter und ist ausgerüstet wie jede andere Polizei auch.

Hier fängt es wirklich an, kompliziert zu werden [PDF]. Was genau ein Sheriff tut, hängt nämlich von den Gesetzen des Bundesstaates ab. Ja, da ist endlich der Satz, auf den die erfahrenen Leser dieses Blogs nur gewartet haben.

Eigentlich müsste man für jeden Bundesstaat einen einzelnen Eintrag machen, wie die englischsprachige Wikipedia es auch ansatzweise versucht. Einige Sheriff-Wachen verwalten Gefängnisse, andere nicht, einige haben parallel zu der Polizei Befugnisse in den Städten (concurrent jurisdiction), andere nicht. In Connecticut gibt es gar keine Sheriffs mehr.

Und jetzt wird es noch ein Stück komplizierter, denn in den Bundesstaaten können Strukturen aufgebaut werden, für die es in Deutschland kein wirkliches Gegenstück gibt und die deswegen in der Presse oft etwas hilflos “Bürgerwehren” oder gar “Milizen” genannt werden.

In Arizona liegt zum Beispiel ein Ort namens Sun City West, der für Rentner gebaut wurde. Formell ist es keine Stadt, sondern nur ein Teil von Maricopa County. Damit ist dafür der Sheriff von Maricopa County zuständig. So weit, so normal.

Die Bewohner von Sun City West stellen jedoch zusätzlich eine sheriff’s posse (ausgesprochen “Pahßie”), deren Mitglieder sich entsprechend durch weiße oder graue Haare auszeichnen. Diese Freiwilligen fahren nach einer Pflichtausbildung mit speziellen Polizeiwagen Streife, beantworten Notrufe oder schauen nach dem Haus, wenn man verreist ist. Die Mitglieder tragen Uniformen und können nach einer weiteren Ausbildung zur qualified armed person (QAP) Waffen mit sich führen. Das Ganze wird ausschließlich durch Spenden der Gemeinde finanziert, nicht durch Steuergelder.

Die Posse dient nicht nur dazu, den Sheriff zu entlasten. Ihre Mitglieder verstehen auch eher die Probleme und Sichtweisen ihrer Altersgenossen als irgendwelche 25-Jährigen. Zudem bietet die Posse spezialisierte Dienste an: Zu ihren Aufgaben gehört das WAY-Programm (von where are you), das auf die Suche nach verirrten Alzheimer-Kranken ausgerichtet ist.

Nun kann eine Polizei nicht nur kommunal organisiert sein. Jemand muss schließlich für Sicherheit auf den Fernstraßen sorgen und es wäre blödsinnig, wenn jede Polizeieinheit für ein kleines Stückchen verantwortlich wäre.

Die Bundesstaaten haben daher auch Ordnungskräfte: Die state police. Teilweise wird diese “Landespolizei” auch state troopers genannt oder wie in Kalifornien aus historischen Gründen highway patrol. Das ist natürlich ein Albtraum für Übersetzer, die schon mal von “Landestruppen”, “Staatstruppen” oder im Fall Kaliforniens gerne von der “Autobahnpolizei” sprechen.

Bleiben wir bei den 7.000 Polizisten der California Highway Patrol (CHP) und halten erstmal fest, dass Gouverneur Arnold Schwarzenegger weniger als halb so viele Beamte zur Verfügung stehen wie dem Sheriff von Los Angeles County. Die Zahl allein macht deutlich, wo hier der Schwerpunkt liegt. Wem das trotzdem wenig vorkommt sei daran erinnert, dass der Gouverneur (nicht aber der Präsident) im Notfall seine Nationalgarde im Inland mit Polizeibefugnissen ausstatten kann – in Kalifornien sind das etwa 20.000 Soldaten.

Die CHP überwacht die Fernstraßen, bildet Polizisten aus und schützt Gebäude und Mitarbeiter des Bundesstaates, wie man es erwarten würde. Zudem hilft sie in Situationen aus, in denen die örtliche Polizei überfordert ist, denn auch sie hat überall im Bundesstaat Befugnisse. Unsere beiden Polizisten in Tower und Breitung sind vermutlich wackere Ordnungshüter, aber mit einer Mordermittlung dürften sie überfordert sein. Selbst in Wien braucht man in solchen Fällen bekanntlich noch mindestens einen Schäferhund.

Die örtliche Polizei kann sich aber auch gleich an den Bund um Hilfe wenden, dessen Ressourcen noch viel größer sind. Und damit sind wir wieder da, wo wir angefangen haben, bei dem Bundesermittlungsbüro, dem FBI.

Aber das wollten wir ja später besprechen. Wir dürften für einen Tag genug Leuten den Kinogenuss verdorben haben.

(Danke an DKS für entscheidende Vorschläge zur Struktur des Eintrags)

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