Der Bund Teil 5: Der Präsident oder wie eine Demokratie zum mächtigsten Mann der Welt kam

August 7, 2006

“Seine Hoheit George W. Bush, der Präsident der Vereinigten Staaten und Beschützer ihrer Freiheiten.” Wäre das nicht ein Titel gewesen? Zum Glück wurde der Vorschlag von John Adams nicht übernommen, denn das würde nicht in die Überschrift passen. In dieser und der kommenden Folge wollen wir nämlich über den Präsidenten der USA sprechen.

Die meisten Leute wissen, dass der Präsident eine Amtszeit von vier Jahren hat und dass er (inzwischen) nur einmal wiedergewählt werden kann. Viele wissen, dass er über Wahlmänner gewählt wird, und dass er gegen Gesetze ein Veto einlegen kann. Zumindest die Leser dieses Blogs wissen, dass er im Inland wenig zu sagen hat, dass seine Ernennungen die Zustimmung des Senats brauchen wie auch die von ihm geschlossenen Verträge. Wir werden diese Punkte daher nicht weiter ausführen.

Vielmehr soll uns eine grundsätzlichere Frage beschäftigen: Wie kommt überhaupt ein Haufen rabiater Freiheitskämpfer dazu, ein Amt zu schaffen, dessen Inhaber von Freund und Feind als “mächtigster Mann der Welt” bezeichnet wird?

Das Prinzip der strengen Gewaltenteilung gibt vor, dass die Exekutive mindestens so stark sein muss wie die Legislative. Insbesondere muss sie der Neigung einer jeden Legislative widerstehen können, im Laufe der Zeit mehr und mehr Macht an sich zu reißen. Daher verbietet sich auch das europäische System, die Spitze der Exekutive aus der Legislative hervorgehen zu lassen – der deutsche Kanzler, der vom Bundestag gewählt wird – denn die Exekutive darf nicht von der Legislative abhängig sein. Das hatte man in Pennsylvania probiert und das wollte man nicht. Der Präsident sollte auf eigenen Füßen stehen.

Beide Gewalten wurden gleich stark gemacht und dann aufeinander losgelassen, damit sie sich gegenseitig in Schach halten. Der für Europäer so erschreckende, weil laute und ständige Kampf zwischen Präsident und Kongress ist also ausdrücklich gewollt und ein völlig normaler Teil des Systems. Entsprechend locker gehen Amerikaner damit um. Die US-Politik ist halt nichts für konfliktscheue Warmduscher und weicheiige Konsenskuschler.

Aber die Exekutive muss nicht nur 535 machtgeile Abgeordnete im Zaum halten können. Auch zur Erfüllung ihrer eigentlichen Aufgabe soll sie stark sein, argumentieren die Federalist Papers:

A feeble executive implies a feeble execution of government. A feeble execution is but another phrase for a bad execution; and a government ill executed, whatever it may be in theory, must be, in practice, a bad government.

Die Exekutive soll dabei einen ganz anderen Charakter haben als die Legislative. Wir hatten gesehen, dass der Kongress deliberative, also “abwägend” sein soll: Schnell geschriebene Gesetze sind nach amerikanischer Vorstellung schlecht geschriebene Gesetze, die Abgeordneten sollen reden und debattieren und sich dabei Zeit lassen. Das ausführende Organ des Staates soll dagegen schnell, entschlossen und mit Nachdruck handeln:

Energy in the executive is a leading characteristic in the definition of good government.

Der Präsident soll unermüdlich, voller Tatendrang und Elan sein, er soll Bäume ausreißen und energetic leadership bieten, wie man heute sagen würde. Wer als schwach gilt (zum Beispiel Jimmy Carter, ob zu Recht oder nicht), wird verachtet. Es gibt Ausnahmen: Dwight “Ike” Eisenhower, der auf dem Rasen des Weißen Hauses Golf spielte, verfolgte fast so etwas wie eine “Politik der ruhigen Hand”, wie man in Deutschland sagen würde. In den Zeiten nach dem Zweiten Weltkrieg und Korea-Krieg war aber etwas Ruhe gefragt, und dem Ex-General konnte man kaum Schwäche vorwerfen.

Allgemein gilt jedoch: Wenn Bush sagt, dass es sein Job ist, Entscheidungen zu treffen, dann hat er aus Sicht der Verfassung vollkommen Recht. Ob es gerade diese Entscheidungen sein mussten, sei dahingestellt; grundsätzlich tut er aber das, was von ihm erwartet wird: Handeln.

Was alles noch nicht zwingend bedeutet, dass die Exekutive aus nur einer Person bestehen muss. Tatsächlich gab es viele, die einen “Exekutivrat” haben wollten, aus Angst davor, der Präsident könnte im Laufe der Zeit zu einem König mutieren (moderne Kritiker haben Angst vor einem Diktator).

Dagegen sprach, dass solche Strukturen in der Geschichte versagt haben, insbesondere bei den Römern, die in Krisenzeiten immer wieder die gesamte Macht einem einzigen Mann übertragen mussten. Wie das ausging, ist bekannt.

Weitere Argumente für eine Einzelperson waren: Eine Gruppe “versteckt Fehler und zerstört Verantwortung” – bei einer Person ist klar, wer schuld ist (daher Harry Trumans berühmtes Schild “The buck stops here”, sinngemäß etwa: “Den Schwarzen Peter kriege ich”). Eine Person ist leichter zu kontrollieren, denn alle Augen sind auf ihn gerichtet. Und ein Rat würde wieder diskutieren müssen, also dann doch keine schnellen Entscheidungen treffen.

Diese Besessenheit mit schnellen Entscheidungen mag etwas seltsam klingen, hat aber einen sehr guten Grund: Im Krieg ist Geschwindigkeit eine Waffe [PDF]. Die USA wurden in einem Krieg geboren, und schon 1787 war klar, dass weitere folgen würden: Die Engländer würden die Niederlage nicht auf sich sitzen lassen, in Florida saßen die Spanier und im Westen die Indianer-Nationen, die noch lange eine ernste Bedrohung waren. Das Land an der Ostküste Nordamerikas war zu wertvoll, die 13 neuen, zerstrittenen Staaten dort eine scheinbar zu leichte Beute. Man würde kämpfen müssen. Also konnte man sich gleich darauf einstellen.

Am Ende haben die Väter der amerikanischen Verfassung einen einzigen Mann an die Spitze der Exekutive gehoben, weil das die Anforderungen an das Amt am besten erfüllte. So einfach ist das, und es ist dieser schlichte Pragmatismus, der heute vielleicht am erstaunlichsten ist. Es dauerte eine Weile, bis man sich zu dem Schritt durchrang, viele hatten dabei Bauchschmerzen, aber dann ließ man sich auch nicht von dogmatischen Vorstellungen beirren.

Und tatsächlich funktioniert das System seit mehr als 200 Jahren ziemlich genau wie geplant. Weder hat der Kongress – im Gegensatz etwa zum britischen Parlament – alle Macht an sich gerissen, noch wurde der Präsident zum König (oder Diktator). Zwar bekam die eine oder andere Seite zwischendurch mal die Oberhand – besonders Ende des 19. Jahrhunderts waren einige Präsidenten so schwach, dass Historiker von einer congressional government sprechen [1]. Aber nur vorübergehend.

Gleichzeitig bot das Amt wirklich überragenden Männern die nötige Handlungsfreiheit, um Krisen zu meistern. Abraham Lincoln und Franklin D. Roosevelt gelten heute als Halbgötter (George Washington ist schon weiter), aber das System gab ihnen auch die Chance, ihr Potenzial zu nutzen.

Dabei verkraftet es auch schlechte Präsidenten: Enlightened statesmen will not always be at the helm, heißt es dazu taktvoll in den Papers. Wer jetzt an Bush denkt, sollte sich eine Weile mit den Biografien von James Buchanan oder Andrew Johnson beschäftigen. Die Republik hat auch ihre Fehler überstanden, wenn in Buchanans Fall auch nur knapp.

Ein Punkt muss dabei immer wieder betont werden: Die wirkliche Macht des Präsidenten richtet sich nach außen. Der mächtigste Mann der Welt ist zu Hause ein Pantoffelheld. Innerhalb der USA kann er ohne die Zustimmung oder wenigstens die Duldung des Kongress kaum etwas machen. Seine größte persönliche Macht hat er in der Außenpolitik und tatsächlich im Krieg. In diesen Situationen lässt ihm auch der Kongress am ehesten freie Hand.

Der Kontrast zu Deutschland könnte kaum größer sein. Die Bundesrepublik sollte ursprünglich nicht einmal eine Armee haben, und das letzte, was man nach Hitler geduldet hätte, wäre eine einzelne Person gewesen, die schnell militärische Entscheidungen treffen könnte. Diese übernahmen am Anfang die Besatzungsmächte und inzwischen die Verbündeten. Das Kabinett und der Bundestag entscheiden dann in aller Ruhe, ob die Bundeswehr mitmachen soll oder nicht. Geschwindigkeit ist in der Bundesrepublik zwar auch gerne gesehen, aber von der Verfassung her ein nachrangiges Ziel. Stabilität ist gefragt.

Entsprechend schwierig ist es daher oft für Deutsche zu verstehen, was genau der amerikanische Präsident tun darf und was nicht: Das Grundgesetz sieht schlicht keine derartigen Mechanismen vor und erst recht kein direktes Gegeneinander von Gewalten. Oft ist Deutschen daher nicht klar, wie die Entscheidungen des Präsidenten sich zu den Gesetzen des Kongresses verhalten.

Daher sind die Anordnungen des Präsidenten – die executive orders – das Thema der nächsten Folge.

[1] The Penguin History of the United States, Hugh Brogan, ISBN 0-14-025255-X

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